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Netz von Beistandsabkommen – Ersatz für die NATO-Mitgliedschaft der Ukraine?

Wenn ein Staat, z.B. Russland, seinem Nachbarstaat, z B. der Ukraine, verbietet, einem Verteidigungsbündnis, z.B. der NATO, beizutreten, drückt er damit aus, dass er seinen Nachbarn militärisch überfallen will, was er dann am 24. Februar 2022 auch gemacht hat.

Prof. Eberhard Schneider stellt die Entwicklung der Frage der NATO-Annäherung bzw. eines Beitritts der Länder seit dem Zusammenbruch der Sowjetunion vor. Aufbauend darauf werden die von der Ukraine bis Juli 2024 geschlossenen Zehn-Jahres-Abkommen mit zwanzig Staaten (Kanada, Frankreich, Deutschland, Italien, Japan, Großbritannien, USA, Belgien, Dänemark, Estland, Finnland, Island, Lettland, Litauen, Niederlande, Norwegen, Polen, Portugal, Spanien und Schweden) sowie mit der Europäischen Union analysiert.

Lesen Sie die Analyse RUSSLAND INTERN Juli 2024 hier.

PERSONELLE VERÄNDERUNGEN NACH DER RUSSISCHEN PRÄSIDENTENWAHL 2024

Laut Artikel 116 der russischen Verfassung legt die Regierung vor einem neu gewählten Präsidenten ihre Ämter nieder. Der Ministerpräsident erfüllt laut Verfassungsartikel 92, Abs. 3, in allen Fällen, in denen der Präsident nicht in der Lage ist, seine Pflichten wahrzunehmen, vorübergehend dessen Funktionen. Im Falle eines Rücktritts des Präsidenten oder dessen Amtsenthebung ist innerhalb von drei Monaten eine Präsidentenneuwahl vorgeschrieben. Der Premier als geschäftsführender Präsident hat allerdings nicht das Recht, das Parlament, die Staatsduma, aufzulösen, ein Referendum anzusetzen und Vorlagen über Änderungen oder eine Überarbeitung von Bestimmungen der Verfassung einzubringen.

Prof. Dr. Eberhard Schneider analysiert in RUSSLAND INTERN Juni_2024 die Ab-, Um- und Neubesetzungen innerhalb des russischen Machtapparates. Die Analyse finden Sie hier.

Russland und der Putinismus

Ist Russland eine personalistische Autokratie?

Politikwissenschaftler stellen in Russland eine zunehmende Personalisierung des politischen Systems fest. Prof. Eberhard Schneider analysiert in der April_2_Ausgabe von RUSSLAND INTERN, anhand welcher Kriterien Fabian Burkhardt vom Leibniz-Institut für Ost- und Südosteuropaforschung dies festmacht. Dies sind: schlechte Regierungsführung und erratische Entscheidungsfindung, innenpolitische Repression und außenpolitische Aggressivität.

Lesen Sie RUSSLAND INTERN April_2 hier.

Putins Lagebericht und Medwedews Interview

Am 29. Februar 2024 hielt der russische Präsident Wladimir Putin seinen jährlichen „Bericht zur Lage der Nation“ vor der Föderalversammlung (Staatsduma und Föderationsrat), zu dem die Verfassung ihn verpflichtet. Eberhard Schneider fasst in der RUSSLAND INTERN März 2024 die wesentlichen Aussagen dieses Berichts und die Aussagen von D. Medwedew aus einem Interview zusammen. Lesen Sie hier RUSSLAND INTERN.

Russia Tomorrow: Szenarien

Der „Atlantic Council“ und „Russia Tomorrow“ veröffentlichten fünf gemeinsam entwickelte Szenarien über die mögliche weitere Entwicklung Russlands. Zur Beantwortung der Frage „Wie wird Russland 2030 aussehen?“ wurden folgende fünf Szenarien entwickelt:
– Putins fortgesetzte Herrschaft
– Putins Sturz, gefolgt von einer rechtsextremen, nationalistischen Figur
– Putins Sturz, gefolgt von einem technokratischen Regime
– Putins Sturz, gefolgt vom Aufstieg einer liberalen, prowestlichen Regierung
– Staatszusammenbruch der Russischen Föderation
Prof. Eberhard Schneider stellt in der neuesten Analyse von RUSSLAND INTERN / Februar 2024 diese fünf Szenarien vor.

Die Großmachtsehnsucht der Russen

Der Direktor des unabhängigen Moskauer Meinungsforschungsinstituts „Lewada-Zentr“, Lew Gudkow, das beim russischen Justizministerium seit sieben Jahren als „ausländischer Agent“ gelistet ist, veröffentlichte Ende vergangenen Jahres in der Zeitschrift „Gorbi“ das Ergebnis einer Analyse der regelmäßigen Umfragen im Lande, was die Russen unter „Großmacht“ verstehen. Mehr als 80 Prozent der Russen glauben, dass „Russland seine Rolle als Großmacht zurückgewinnen und behalten muss“.

Lesen Sie RUSSLAND INTERN Januar 2024, eine Analyse von Prof. Dr. Eberhard Schneider.

Putins diesjähriger „direkter Draht“


Nach einjähriger Pause führte der russische Präsident Wladimir Putin wieder seinen „direkten Draht“ durch.

In der Dezember-2024-Ausgabe von RUSSLAND INTERN analysiert Prof. Eberhard Schneider Inhalte und Ablauf. Für die großartigen und regelmäßigen RUSSLAND INTERN Analysen danken wir Herrn Schneider ganz besonders.

Das West-Ost-Institut Berlin wünscht Ihnen bei dieser Gelegenheit frohe Festtage und einen guten Start in das neue Jahr.

Putin 5.0

Mitte Dezember wird Wladimir Putin – laut russischer Medienberichte – offiziell bekannt geben, dass er im kommenden März erneut für das Amt des Staatspräsidenten kandidieren wird.
Eberhard Schneider analysiert in RUSSLAND INTERN November 2023 die autokratische Stabilität des Systems Putin aus politikwissenschaftlicher Sicht. Lesen Sie hier.

ZERMÜRBUNGSKRIEG

Dmitrij Medwedew schrieb am 19. August 2023 in TELEGRAM über den russischen Angriffskrieg auf die Ukraine: „Das ist ein existentieller Konflikt. Dies ist ein Krieg um Selbsterhaltung. Entweder sie oder wir.“ Prof. Dr. Eberhard Schneider analysiert in RUSSLAND INTERN Oktober 2023, ob ein langer Krieg wahrscheinlich ist und was solch ein Zermürbungskrieg für Russland und Ukraine bedeuten würde.

Russische Regionalwahlen, auch in den besetzten ukrainischen Gebieten

Am 10. September 2023 fand in Russland der „Einheitliche Wahltag“ statt; vor einigen Jahren war festgelegt worden, dass die verschiedenen regionalen und kommunalen Wahlen an einem einzigen Sonntag im September stattzufinden haben. Gewählt wurden 26 Gouverneure (in fünf Föderations- subjekten geschah das durch die regionalen Parlamente), 16 regionale Parlamente, 12 kommunale Parlamente und auch Bürgermeister.
Lesen Sie hier die Analyse RUSSLAND INTERN September 2023.

Der Ukrainekrieg und die Russen

Das unabhängige Moskauer Meinungsforschungsinstitut „Lewada-Zentrum“, das 2016 vom russischen Justizministerium als „ausländischer Agent“ eingestuft worden ist, hat vom 20. bis 26. Juli 2023 unter 1.629 Menschen ab 18 Jahren in 137 Siedlungen und 50 Teilgebieten der Russischen Föderation eine repräsentative Umfrage im Rahmen eines persönlichen Interviews beim Befragen zu Hause durchgeführt. Lesen Sie in der Analyse RUSSLAND INTERN von Prof. Eberhard Schneider die Ergebnisse. HIER

Trugschlüsse zur Beendigung des Ukraine-Kriegs

Die angesehene britische Denkfabrik „Chatham House“ veröffentlichte am 27. Juni 2023 eine 54seitige Analyse von neun Trugschlüssen zur Beendigung des Ukraine-Kriegs, zu deren zehn Autoren u.a. Timothy Ash und Keir Giles gehören.

Die Trugschlüsse teilt Chatham House in zwei Kategorien:

„Ideen zur Berücksichtigung der erklärten Interessen Russlands, um eine Friedensabkommen zu beschleunigen“ und
„Einwände gegen eine Aufstockung der militärischen und anderen Hilfen für die Ukraine“.

Prof. Eberhard Schneider fasst in der RUSSLAND INTERN Analyse Juli 2023 diese zusammen und ergänzt diese.

Prigosin-Inszenierung durch Patruschew an Putin vorbei

Prof. Dr. Eberhard Schneider analysiert die Vorkommnisse des 24. Juni 2023 in Russland und die Hintergründe. Welches „Dach“ – ihn schützende Hand – hatte Prigosin (Prigoschin)?
Seine These: Das „Dach“ war und ist Nikolaj Patruschew, seit 2008 Sekretär des Sicherheitsrats.
Lesen Sie hierzu mehr in der Sonderausgabe von RUSSLAND INTERN.

RUSSISCHE EINSCHÜCHTERUNGS-PROPAGANDA

Der Kreml betreibt mit zwei Themen Angstmachungspropaganda im Westen. Mit dem Einsatz von Atomwaffen im Ukrainekrieg und mit dem Thema „Wer nach Putin kommt, ist schlimmer als er“. Prof. Eberhard Schneider analysiert diese Themen in der Ausgabe Mai 2023 von RUSSLAND INTERN.

Zwei Präsidenten sprachen am selben Tag

Am 21. Februar 2023 trug der russische Präsident Wladimir Putin am Vormittag der Föderalversammlung seine Botschaft zur Lage der Nation vor, zu der von der Verfassung verpflichtet ist.
Am Abend desselben Tages sprach der amerikanische Präsident John Biden, der kurz vorher überraschend die ukrainische Hauptstadt Kiew besucht hatte, eine halbe Stunde im Warschauer Königsschloss vor etwa 1.000 Teilnehmern.
Lesen Sie hier die Analyse von Prof. Dr. Eberhard Schneider / RUSSLAND INTERN Februar 2023

Ukrainekrieg: Was ist 2023 zu erwarten?

Im Jahr 2023 wird es wohl zu keiner Friedensvereinbarung zwischen Russland und der Ukraine kommen, denn einer solchen müsste ein Waffenstillstand vorausgehen; danach sieht es gegenwärtig nicht aus.

Lesen Sie die neueste Analyse von Professor Eberhard Schneider im Rahmen von Russland Intern / Januar 2023.

Analysen zum Ukraine-Krieg: Interne Überlegungen in Moskau – Eine Publikation von Prof. Dr. Eberhard Schneider  

Auf der Seite des West-Ost Instituts Berlin veröffentlicht Professor Schneider regelmäßig aktuelle Analysen in der Reihe RUSSLAND INTERN. In einer neuen Publikation finden Sie Antworten auf die folgenden Fragen im Kontext des Krieges:
Sind die vom russischen Präsidenten Wladimir Putin dafür vorgebrachten Begründungen stichhaltig?
Was sind die wahren Hintergründe?
Wie ist das alles international einzuordnen?
Welche Kriegsszenarien sind vorstellbar?
Wie wird darüber in Moskau intern kritisch gedacht?

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