Putins Rede auf dem St. Petersburger Wirtschaftsforum

Am 17. Juni 2022 hielt der russische Präsident Wladimir Putin eine gut einstündige Rede auf der Ple- narsitzung des St. Petersburger Wirtschaftsforum (SPIEF), das einmal als das Davos des Ostens gedacht war und an dem in diesem Jahr kaum westliche Vertreter teilnahmen. Prof. Schneider stellt wesentliche Inhalte dar und kommentiert diese in RUSSLAND INTERN Juni 2022.

Putin und Russland nach dem Krieg

Prof. Eberhard Schneider gibt in seiner Kolumne die Kernaussagen von Wladislaw Inozemzew wieder – sein ehemaliger Kollege im Advisory Board of the EU-Russia Center in Brüssel. Inosemzew machte sich am 20. Mai 2022 in einem langen Interview mit dem Georgischen Dienst von „Radio Free Europa / Radio Liberty“ Gedanken über Wladimir Putin und Russland nach dem Ukrainekrieg. Zur Kolumne.

PUTINS RUSSLAND AUF DEM WEG IN DEN TOTALITARISMUS

Abbas Gallijamow, von 2008 bis 2010 Redenschreiber Wladimir Putins, bezeichnete am 30. April 2022 in einem Interview das heutige Russland „auf dem Weg in den Totalitarismus“. Bis vor kurzem, so Gallijamow, sei für die russische Regierung ein typischer Autoritarismus kennzeichnend gewesen, doch seit Kriegsbeginn am 24. Februar 2022 tauchen nun Elemente des Totalitarismus auf.
Prof. Eberhard Schneider analysiert in RUSSLAND INTERN, was dies genau bedeutet.

Lesen Sie hier die Ausgabe Mai 2022.

Ukrainekrieg: FSB-Insiderbericht

Der russische Politikanalytiker Wladimir Oreschkin stellte am 4. März 2022 den unbearbeiteten Bericht eines Insiders des Inlandgeheimdienstes FSB über den Ukraine-Krieg auf seiner Facebook-Seite ein. Prof. Dr. Eberhard Schneider analysiert in der neuen Ausgabe von RUSSLAND INTERN die wichtigsten Passagen. Lesen Sie hier RUSSLAND INTERN.

UKRAINE-SZENARIEN

Eine Analyse im Rahmen unserer Serie RUSSLAND INTERN von Prof. Dr. Eberhard Schneider, 4.3.2022.

In den letzten zwei Tagen konnten drei Szenarien bezüglich der Beendigung des Russland-Ukraine-Kriegs gefunden werden:

in der New York Times

https://www.nytimes.com/2022/03/01/opinion/ukraine-russia-putin.html

bei der Washingtoner Denkfabrik Atlantic Council

https://www.atlanticcouncil.org/blogs/new-atlanticist/four-ways-the-war-in-ukraine-might-end/

und bei dem ukrainischen Internetblog Censor.net

https://censor.net/ru/blogs/3320672/tsugtsvang_yly_6_stsenaryev_dlya_putyna

New York Times

„Katastrophenszenario“: Der russische Präsident Wladimir Putin „scheint bereit zu sein, so viele Menschen wie nötig zu töten und so viel von der ukrainischen Infrastruktur wie nötig zu zerstören, um die Ukraine als freien und unabhängigen Staat und als Kultur zu tilgen sowie ihre Führung auszulöschen“. Militärisch einzugreifen „birgt die Gefahr, den ersten Krieg im Herzen Europas mit Atomwaffen zu enfachen“, Putins Appetit sei weit über die Ukraine hinaus gewachsen. Er glaube offensichtlich, dass es so etwas wie die „Russkij mir“ („Russische Welt“) gibt, dass Ukrainer und Russen „ein Volk“ seien, und dass seine Mission darin bestehe, alle Russischsprachigen verschiedener Orte, die einmal zum Zarenreich gehörten, wieder zu sammeln.

„Schmutziger Kompromiss“: Das ukrainische Militär und Volk können dem Blitzkrieg lange genug standhalten und die Sanktionen beginnen, die russische Wirtschaft zu verletzen, so dass sich beide Seien gezwungen fühlen, einen schmutzigen Kompromiss einzugehen. Im Gegenzug zu einem Waffenstillstand und dem Abzug der russischen Truppen, werden die „östlichen Enklaven der Ukraine“, die jetzt de facto unter russischer Kontrolle stehen, von Kiew formell an Russland abgetreten und die Ukraine gelobt ausdrücklich, niemals der NATO beizutreten. Gleichzeitig würden sich die USA und deren Verbündete darauf einigen, alle kürzlich verhängten Wirtschaftssanktionen gegen Russland aufzuheben.

Dieses Szenario hält Friedmann für unwahrscheinlich, da Putin damit zugeben würde, dass es ihm nicht gelungen ist, die Ukraine in das russische Mutterland einzugliedern, nachdem er einen hohen Preis in der Wirtschaft und an toten Soldaten bezahlt hat. Die Ukraine müsste formell einen Teil ihres Territoriums abtreten und akzeptieren, dass sie ein dauerhaftes Niemandsland zwischen Russland und dem Rest Europas sein würde, obwohl sie zumindest seine nominelle Unabhängigkeit bewahren würde.

„Erlösung“: Dieses Szenario ist laut Friedman das unwahrscheinlichste. Die Menschen überwinden ihre „Angstbarriere“ und gehen massenhaft auf die Straße, um Putins Herrschaft zu beenden.

Atlantic Council

„Wunder am Dnjepr“: „Gestärkt durch die defensive Unterstützung der NATO-Mitglieder bringt der militärische und zivile Widerstand der Ukraine Moskaus Vormarsch zum Stillstand, indem er den russischen Präsidenten Wladimir Putin daran hindert, die demokratische Regierung Kiews zu stürzen und ein Marionettenregime zu errichten. Die Entschlossenheit und das Geschick des ukrainischen Widerstands erzwingen eine Pattsituation auf dem Schlachtfeld, welche die Verteidiger begünstigt.“

„Putin befiehlt mürrisch einen Abzug seiner Truppen. Die Ukraine bleibt eine souveräne Demokratie, während Moskaus Niederlage die Unzufriedenheit im Inland beschleunigt, die sich bereits in ganz Russland abzeichnet. Putin konzentriert sich auf die wachsenden internen Bedrohungen seiner Macht. Unterdessen sieht sich die NATO mit einer verbesserten Sicherheitslage konfrontiert, da Russland gezüchtigt wird und die Ukraine immer näher an den Westen heranrückt.“

„Ob Russland unter Putin zu einem größeren Autoritarismus neigt oder sich ganz von ihm entfernt, wird weitgehend bestimmen, wie sich Russland mit dem Rest der Welt verhält.“

„Ein Sumpf“: „Nach Wochen intensiver Kämpfe in Kiew und anderen Großstädten gelingt es Russland, die ukrainische Regierung zu stürzen und ein Marionettenregime zu installieren. Doch weder die ukrainischen Streitkräfte noch die Bevölkerung sind bereit, sich zu ergeben. Stattdessen beginnt die ukrainische Bevölkerung einen breit angelegten, gut bewaffneten und gut koordinierten Aufstand gegen die Invasoren. Obwohl die regulären Streitkräfte der Ukraine im Laufe der Zeit abnehmen und Großstädte wie Kiew besetzt sind, ist Russlands Sieg ein Pyrrhussieg. …Der Konflikt erschöpft Moskaus Kassen und Lösungen und erzwingt schließlich nach viel Gewalt und Tod einen Rückzug… Die Ukraine mag verwüstet sein, aber Putins Prestige leidet und seine innenpolitische Position wird prekär, da die Eliten an seinem Urteil zweifeln und die breitere Bevölkerung bringt ihre Wut über die wirtschaftliche Situation Russlands und das verringerte globale Ansehen zum Ausdruck.“

„Ein neuer Eiserner Vorhang“: „Die Ukraine bricht schließlich unter dem Gewicht der russischen Invasion zusammen. Trotz heftiger Gegenwehr gelingt es den russischen Streitkräften, die Kontrolle über das Land durch den Einsatz von immer schwerfälligeren Waffen und Taktiken zu übernehmen. Der Widerstand gegen eine von Putin eingesetzte Marionettenregierung köchelt und ist allgegenwärtig, aber er wird mit brutaler Gewalt niedergeschlagen und erweist sich als nicht stark genug, um eine bedeutende Herausforderung für die beträchtlichen russischen Streitkräfte darzustellen, die in der Ukraine verbleiben. Ein neuer Eiserner Vorhang fällt in Osteuropa herunter und verläuft entlang der Grenzen der baltischen Staaten im Norden und entlang von Polen, der Slowakei, Ungarn und Rumänien im Süden. Während Russland mit hohen wirtschaftlichen Kosten konfrontiert ist, festigt Putin seinen Machterhalt intern und unterdrückt die Opposition im Inland noch energischer. Die NATO ist geeinter…Im Zuge der Krise treten Schweden und Finnland dem Bündnis bei.“

„Ein Krieg zwischen der NATO und Russland“: „Das gefährlichste Szenario für Die Zukunft Europas und der weltlichen Ordnung ist eines, in dem der Ukraine-Konflikt die Bühne für einen direkten militärischen Konflikt zwischen der NATO und Russland bereitet.“ Folgende Situationen sind denkbar:

  1. „Die NATO könnte beschließen, ihr Engagement in der Ukraine zu eskalieren, indem sie beispielsweise versucht, eine Flugverbotszone oder eine andere Form der direkten Intervention durchzuführen.“
  2. „Russland könnte versehentlich das Territorium eines NATO-Mitglieds angreifen – zum Beispiel durch ungenaues Zielen oder falsche Identifizierung von Freund und Feind – und Gegenmaßnahmen des Bündnisses auslösen…Während der Bestand des russischen Militärs an präzisionsgelenkter Munition zu schwinden beginnt, steigt das Risiko eines solchen Unfalls, der zu einer unbeabsichtigten Eskalation mit der NATO führt.“
  3. „Eine beängstigende Aussicht betrifft die Möglichkeit, dass Putin über die Ukraine hinaus weitere Pläne hat… Putin könnte seine Aufmerksamkeit auf Staaten richten, die er als Teil des Wunsches begehrt, eine Einflusssphäre wiederherzustellen, die weitgehend mit dem Territorium der ehemaligen Sowjetunion übereinstimmt. Die offensichtlichen Kandidaten, um seine Entwürfe und die Entschlossenheit der NATO selbst zu testen, wären die baltischen Staaten, die alle Mitglieder des Bündnisses sind. Putin könnte den Glauben hegen, dass die NATO nachgeben wird, wenn sie gedrängt wird.“

Censor.net

Geraschtschenko beginnt die Präsentation seiner Szenarien mit der Aussage, dass sich Putin unter Zugzwang gesetzt hat. Das ist eine Position im Schach, bei der jeder nachfolgende Zug die Position des Spielers nur verschlechtert. „Putins Kalkulation war, Kiew in drei Tagen einzukreisen, es im Sturm zu nehmen oder auszuhungern, die Macht zu einer schändlichen Kapitulation zu zwingen. Das Scheitern trat an allen Fronten auf.“

  1. „Fortsetzung der Einkreisung von Kiew und der Offensive im gesamten Süden/Osten im Zentrum der Ukraine.“
  2. Einstellung der Feindseligkeiten und Abzug der Armee von Eindringlingen. Eingraben in das zuvor besetzte Donbass-Gebiet und keine Rückgabe der gestohlenen Krim.
  3. Rücktritt, Machtübergabe an einen Nachfolger, der freiwillig die Krim und den Donbass aufgibt, sich bereit erklärt, die milliardenschweren Reparationen für die ruinierte Wirtschaft und Tausender toten Ukrainer zu zahlen.
  4. „In Russland wird ein Volksaufstand beginnen, der das Putin-Regime stürzen und eine neue Elite heranführen wird, die ihrerseits die gestohlenen Güter zurückgeben und sich bereit erklären wird, im Austausch für Frieden und die Aufhebung von Sanktionen Reparationen zu zahlen.“
  5. Zusammenbruch Russlands oder die Umwandlung in eine Konföderation von 89 einzelnen Subjekten, jedes mit seiner eigenen Armee, Polizei und Justiz.
  6. „Beginn eines Atomkriegs, welcher der lauteste Selbstmord in der Geschichte nicht nur Putins, sondern des gesamten russischen Volkes sein wird.“ Dieses Szenario ist sehr unwahrscheinlich.

Fazit

  1. Das schlechteste Szenario eines Atomkriegs wird für sehr unwahrscheinlich gehalten, aber nicht von vornherein völlig ausgeschlossen.
  2. Alle drei Szenarien schließen die Variante eines Wechsels an der Staatsspitze Russlands, entweder freiwillig oder auf Druck der Eliten oder infolge eines Volksaufstands, nicht aus.
  3. Alle drei Szenariengruppen betonen den mutigen und langen Widerstand von Armee und Volk der Ukraine.
  4. Sie kennen aber auch die Variante, dass dieser Widerstand dem gewaltigen militärischen Druck auf Dauer nicht standhalten wird,
  5. was zu Kompromissen führen dürfte, welche die Existenz einer Rumpf-Ukraine und deren militärpolitische Neutralität beinhalten.
  6. In zwei Szenarios wird nicht ausgeschlossen, dass Putins Pläne über die Ukraine hinausreichen und dass er die Entschlossenheit der NATO versucht sein zu testen, die baltischen Staaten im Ernstfall wirklich zu verteidigen.

„Jetzt müssen wir alle in dieser Welt leben“

In der neuesten Ausgabe von RUSSLAND INTERN analysiert Prof. Eberhard Schneider den Artikel von Julija Latynina über die Fernsehrede des russischen Präsidenten Wladimir Putin am 21. Februar 20221 in der „Nowaja gaseta“. Ihr Artikel über die eigenwillige Geschichtsstunde Putins beginnt mit dem Satz: „Die Rede, die Präsident Putin gestern gehalten hat, war eine Rede vor dem Krieg.“

Lesen Sie hier die Analyse.

Sowjet-Nostalgie

Anlässlich des 30. Jahrestags des Zerfalls der Sowjetunion im Dezember 2021 versucht der russische Präsident Wladimir Putin eine sicherheitspolitische Korrektur. Er hat sich offensichtlich bis heute nicht wirklich mit der Auflösung der sowjetischen Supermacht abgefunden.

In dieser RUSSLAND INTERN Analyse analysiert Prof. Dr. Eberhard Schneider die Hintergründe, die aktuelle Diskussion und Konfrontation. Darüber hinaus zeigt er auf, welche Schritte in dieser Situation sinnvoll wären.

Lesen Sie hier die Analyse Februar 2022_2 und viele weitere Analysen der letzten Monate.

Putins jährliche große Pressekonferenz

Am 23. Dezember 2021 führte der russische Präsident Wladimir Putin seine jährliche Pressekonferenz durch. Diesmal spielte die Außenpolitik eine große Rolle. Prof. Dr. Eberhard Schneider analysiert in der monatlichen Analyse RUSSLAND INTERN (Ausgabe Januar 2022) die Aussagen.
Die Analyse finden Sie hier.

Wir möchten die Gelegenheit nutzen, Ihnen für den regelmäßigen Besuch der RUSSLAND INTERN Analysen und der Seiten des West-Ost Instituts Berlin danken und Ihnen alles Gute, Gesundheit und Frieden für das neue Jahr wünschen!

Russland und Ukraine – Ein Kommentar von Prof. Dr. Eberhard Schneider für die DEUTSCHE WELLE zu den aktuellen Entwicklungen

Prof. Schneider sprach heute mit der „DEUTSCHEN WELLE“:

„Mit der zweimaligen Entsendung von 100.000 Soldaten mit allem schweren Material an die russische Westgrenze zur Ukraine in diesem Jahr und seinen Forderungen an die USA sowie die NATO, keine Staaten mehr in das Bündnis aufzunehmen, die einst der Sowjetunion angehörten und auf die militärische Zusammenarbeit mit postsowjetischen NATO-Mitgliedern zu verzichten hat sich der russische Präsident Wladimir Putin in eine Falle begeben.

Putin weiß, dass die USA und die NATO diese Bedingungen nicht erfüllen können. Außerdem kann er nicht alle halben Jahre diese großen Truppenverlegungen hin und zurück durchführen, denn dann wird diese Maßnahme irgendwann unglaubwürdig.
Die Aufnahme der Ukraine in die NATO ist nicht nur nicht aktuell, sondern auch nicht vorstellbar, solange Kiew nicht auf die Krim und auf die von den Separatisten in den Gebieten Donezk und Luhansk besetzten Territorien für immer verzichtet.

Womit ist nun zu rechnen? Die USA sind bereit, im Januar mit Russland bilaterale Gespräche zu führen, um Moskaus Sicherheitsvorschläge zu erörtern. Die am 15.Dezember vom russischen Außenministerium veröffentlichen Vertragsentwürfe werden die USA nicht unterschreiben. Die Kosten eines möglichen Krieges zwischen Russland und der Ukraine überwiegen die Vorteile für Russland bei weitem, denn es würde eine lange und träge Konfrontation werden, die Unterstützung der ukrainischen Armee durch die USA würde deutlich zunehmen, Russland würde in eine diplomatische Isolation geraten, die Wirtschaftssanktionen des Westens wären wesentlich härter als nach der Krimannexion, Russland würde die Sympathien der Ukrainer endgültig verlieren und schließlich könnte der Krieg in Folge der vielen militärischen russischen Opfer mit einer Destabilisierung der Lage in Russland selbst behaftet sein. Hoffentlich setzen sich Vernunft und Rationalität durch.

Die deutsch-russischen Beziehungen und die Bundestagswahl 2021 in Deutschland

Wir empfehlen Ihnen zu diesem Thema ganz besonders die Ausgabe 408 der Russland Analysen.

Die Russland-Analysen werden gemeinsam von der Forschungsstelle Osteuropa an der Universität Bremen, der Deutschen Gesellschaft für Osteuropakunde e.V., dem Deutschen Polen-Institut, dem Leibniz-Institut für Agrarentwicklung in Transformationsökonomien, dem Leibniz-Institut für Ost- und Südosteuropaforschung und dem Zentrum für Osteuropa- und internationale Studien (ZOiS) gGmbH herausgegeben.

RUSSLAND ANALYSEN 408 vom Oktober 2021 finden Sie hier.

Infos/Anmeldung zu RUSSLAND ANALYSEN und den weiteren LÄNDERANALYSEN finden Sie hier.

VIII. JUGENDFORUM Potsdamer Begegnungen am 9. November 2021

Das Deutsch-Russische Forum e.V. lädt in Kooperation mit der Gortschakow-Stiftung für öffentliche Diplomatie in Moskau dazu ein, sich für die Teilnahme an dem VIII. JUGENDFORUM Potsdamer Begegnungen zu bewerben. Das JUGENDFORUM findet am 09. November 2021 in Moskau statt. Das JUGENDFORUM Potsdamer Begegnungen setzt sich für neue Formen des konstruktiven und interessierten Dialoges ein, an dem sich neben den erfahrenen Entscheidungsträgern auch junge Experten sowie zivilgesellschaftlich und politisch engagierte Menschen aus Deutschland und Russland beteiligen sollen. Gleich nach den Parlamentswahlen in Deutschland und Russland bietet das VIII. JUGENDFORUM Potsdamer Begegnungen unter dem Titel »Nach den Wahlen: Was ändert sich in den deutsch-russischen Beziehungen?« die erste Gelegenheit, sich bilateral über Chancen künftiger Zusammenarbeit und den Abbau der bestehenden Barrieren auszutauschen und somit dem Dialog zwischen Politik und Zivilgesellschaft einen zusätzlichen Impuls zu verleihen.

Die Ausschreibung richtet sich vorrangig an junge Doktoranden, Politik- und Wirtschaftswissenschaftler, Juristen sowie Nachwuchskräfte im Bereich der internationalen Beziehungen im Alter von bis zu 35 Jahren.

Bewerbungen willkommen bis zum 10. September 2021. Weitere Infos finden Sie HIER.

Leiter der Sozialwissenschaftlichen Forschung am West-Ost-Institut Berlin nimmt teil an der Plenarsitzung des Moscow Academic Economic Forum

Prof. Dr. Eberhard Schneider, Leiter der Sozialwissenschaftlichen Forschung am West-Ost-Institut in Berlin, hat an der Plenarsitzung des Moskauer Akademischen Forums vom 26.-28. Mai 2021 „Global transformation of modern society and national development goals of Rusia“ in seiner Funktion als Vizepräsident der International Union of Economists online mit einem Beitrag im Panel CHALLENGES TO THE NATIONAL ECONOMY IN THE XXI CENTURY teilgenommen.

Infos zu dem Forum finden Sie auf der offiziellen Seite: https://en.maef.veorus.ru

RUSSLAND INTERN. Eine Analyse von Prof. Dr. Eberhard Schneider zu Putins Bericht zur Lage der Nation 2021


Am 21. April 2021 erstattete der russische Präsident Wladimir Putin knapp anderthalb Stunden lang seinen jährlichen Bericht zur Lage der Nation, zu dem die Verfassung ihn verpflichtet. Er widmete seine Botschaft, wie er eingangs ausführte, hauptsächlich „inneren Themen“, im September wird schließlich die Staatsduma neu gewählt. „Natürlich müssen ein paar Worte zu auswärtigen Angelegenheiten gesagt werden, buchstäblich ein paar Worte zu Sicherheitsfragen.“

RUSSLAND INTERN finden Sie HIER.

„Wie ich zum Mann wurde“ vom langjährigen Direktor und Gründer des West-Ost Instituts Berlin Prof. Dr. Alexander Krylov: Die erste Auflage ist vergriffen, die zweite erscheint

„Wie ich zum Mann wurde. Ein Leben mit Kommunisten, Atheisten und anderen netten Menschen“ – dieser Titel macht neugierig. Der Autor, Alexander N. Krylov, – deutscher Sozialwissenschaftler und katholischer Priester, versprach seinen Lesern eine Reise in ein reales, aber nicht mehr existierendes Land. Diese Reise ist laut ersten Bewertungen gut gelungen. Die 1. Auflage war trotz wegen Corona-Regeln geschlossener Buchhandlungen in wenigen Wochen ausverkauft. Rezensionen sprachen über eine literarische Entdeckung. Im März erscheint die 2. Auflage des Buches gleichzeitig in zwei Verlagen. (mehr dazu lesen Sie auf openPR)